Ent-rüstung, Abrüstung und Gewaltverzicht

Gespeichert von dgermer am Mi., 18.09.2019 - 19:23
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56  Organisationen fordern: Keine Rüstungsexporte für Jemen-Militärkoalition Rüstungsexportmoratorium muss ausgeweitet werden/ 24 Millionen Zivilisten leiden seit 5 Jahren

Aus dem offenen  Brief https://www.forumzfd.de/de/keine-ruestungsexporte-fuer-jemen-militaerko… schreibt die Koalition:

Es braucht ein umfassendes und zeitlich nicht befristetes Rüstungsexportverbot für alle Mitglieder der von Saudi-Arabien geführten Militärkoalition, solange diese am bewaffneten Konflikt beteiligt sind oder die Gefahr besteht, dass auch deutsche Rüstungsgüter zu Menschen- und Völkerrechtsverletzungen im Jemen beitragen.

[...]

„Wir sprechen mit einer Stimme und richten uns mit Nachdruck an die Bundesregierung. Jeden Tag treten Kriegsparteien im Jemen die Menschenrechte und das humanitäre Völkerrecht mit Füßen. Gleichzeitig genehmigte die Bundesregierung von 2015 bis 2018 für Saudi-Arabien, die Vereinigten Arabischen Emirate und weitere Mitglieder der von Saudi-Arabien angeführten Militärkoalition Rüstungsexporte im Wert von insgesamt über fünf Milliarden Euro. Im ersten Halbjahr 2019 wurden weitere Exporte im Wert von einer Milliarde Euro genehmigt“,

[...]

„Wir schliefen, als die Bomben fielen“, berichtet die Jemenitin Saleha aus Hodeidah. „Wir rannten um unser Leben, trugen nur die Kleidung am Leib, die wir hatten. Ich kann nicht schlafen und ich habe mein Augenlicht verloren. Wir betteln um Essen und wissen nicht, was wir tun sollen.“

Zudem fordern die Organisationen die deutsche Bundesregierung auf, einer Entschließung des Europäischen Parlaments zu folgen und sich neben einem nationalen Rüstungsexportverbot auch für ein EU-weites Waffenembargo gegen alle Mitglieder der von Saudi-Arabien angeführten Militärkoalition im Jemen einzusetzen.

Das Bündnis vereint eine große Gruppe der in Deutschland aktiven Zivilgesellschaft: Die Friedensbewegung, vor Ort tätige Hilfsorganisationen sowie Menschenrechtsorganisationen.Neben 39 deutschen Organisationen und Bündnissen sind auch Unterzeichner unter anderem aus Frankreich, Großbritannien, Italien und Jemen vertreten.

Die Unterzeichner:

Die oben genannten Organistationen wurden verlinkt, wenn eine eindeutig erkennbare offizielle Webseite einfach zu finden war. Falls hier Fehler sich eingeschlichen haben sollten, bitte um Rückmeldung an mentalitea.

Entrüstung in letzter Konsequenz

Die Forderung des Exportverbots für Waffen in bestimmte Gebiete ist ein Zeichen, was aus Sicht von einer Logik der letzten Konsequenz betrachtet werden sollte. Wenn wir Waffen in bestimmte Gebiete nicht exportieren aber selbst auf Waffen nicht verzichten üben wir Unrecht, die Konsequenz muss also sein, auf Waffen absolut zu verzichten, wir sollten hiermit mit gutem Beispiel vorangehen. Doch wo soll dieser Verzicht und die Entrüstung beginnen?

Wo beginnt die Abrüstung?

Wir haben schon begonnen, seit vielen Jahren gibt es mehrere Initiativen in allen Bereichen Wirtschaft kann kooperativ sein, anstatt in Form von kompetitiver Wirtschaftskriegsführung, Medizin kann unterstützend sein, anstatt eines Kampfes gegen Krankheiten, Sozialarbeit arbeitet schon lange durch Unterstützung von positiven Aktivitäten anstatt durch Bestrafung und Bekämpfung von negativen Taten. In der Politik hat der Angriffskrieg zur Übernahme fremden Territoriums schon ausgedient, jedenfalls in der Theorie.

Dies ist ein Text im Entstehen, öffentlich, jedoch noch nicht final, alle Leser sind dazu aufgefordert bitte Rückmeldung und Diskussion schon anzufangen.

 

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